Haushaltsplan

 

Der Rat der Gemeinde Geeste hat am 28. Januar die Haushaltssatzung für das Jahr 2021 einstimmig beschlossen. Das Coronavirus bestimmt das öffentliche Leben und damit auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die letztendlich die wesentlichen Steuereinnahmen einer Kommune entscheidend beeinflussen. Die tatsächlichen finanziellen Folgen sind nur nach und nach absehbar.

 

„Gleichwohl hat die Gemeinde Geeste das Jahr 2020 mit einem guten Ergebnis, auch dank der Unterstützungszahlungen von Bund und Land abgeschlossen. Mit weiteren Hilfszahlungen ist jedoch nicht zu rechnen“, berichtet Bürgermeister Helmut Höke. „Es ist im Gegenteil zu erwarten, dass auch die Kommunen in den kommenden Jahren den finanziellen Kraftakt mit merklichen Beiträgen unterstützen müssen“, so Höke weiter.

 

Aufgrund der Unwägbarkeiten der Corona-Pandemie sind gerade die Ertragserwartungen bei den konjunkturabhängigen Steuereinnahmen unsicher. Unterm Strich schließt das Haushaltsergebnis daher mit einem Defizit in Höhe von 213.200 Euro ab und verfehlt formell den vorgeschriebenen Haushaltsausgleich. Hintergrund des negativen Gesamtergebnisses sind zurückgehende Erwartungen bei der Gewerbesteuer. Ebenso werden Rückgänge bei den kommunalen Anteilen an der Einkommenssteuer sowie an der Umsatzsteuer erwartet. Gleichzeitig sinken auch die Schlüsselzuweisungen des Landes, die nach einem komplexen Berechnungsverfahren anhand der Einwohnerzahl berechnet werden. Der Betrag, den die Gemeinde an den Landkreis Emsland abzuführen hat steigt seit Jahren und beträgt voraussichtlich in diesem Jahr mit 5,11 Mio. Euro so viel wie noch nie. Gleiches gilt für die Defizitabdeckung der Kindertagesstätten. Die Gemeinde Geeste hat in den letzten Jahren sowohl im Krippenbereich als auch im Regelbereich zahlreiche neue Plätze geschaffen. Dies führt dazu, dass trotz verschiedener Zuwendungen von Land und Landkreis das Defizit seit Jahren steigt. Es klettert voraussichtlich in diesem Jahr auf 2,1 Mio. Euro und hat sich damit in den letzten sieben Jahren verdreifacht.

 

Unterm Strich ist jedoch auch festzustellen, dass die Gemeinde Geeste in der Lage ist, alle geplanten Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen zu finanzieren. Gleichzeitig ist sie in der Lage den bestehenden Schuldendienst zu bedienen. Dies führt seit Jahren zu einer Reduzierung der Schuldenlast und damit auch zu geringeren Fremdzinsen. Die Finanzierung ist nicht nur aus den laufenden Einnahmen, sondern auch aus Überschussrücklagen der vergangenen Jahre sichergestellt.

 

Die Gemeinde will mit ihren geplanten Investitionen dabei insbesondere die heimische Wirtschaft stärken. Größte Posten sind hier die Fertigstellung des Sport- und Jugendtreffs in Dalum als auch Straßen- und Wegebau. Im Bereich der Schulen soll Mithilfe von Fördermitteln insbesondere die Digitalisierung schnellstmöglich weiter vorangetrieben werden. Auch bauliche Maßnahmen, wie Sanierung der WC-Anlagen bei der Gebrüder-Grimm-Grundschule in Osterbrock sowie Erneuerungsarbeiten bei der Aula der Geschwister-Scholl Schule in Dalum stehen im Fokus. Zum Abschluss des gemeindeweiten Umbaus der ÖPNV-Haltestellen soll der Neubau der Bushaltestelle in Dalum-Großer Sand realisiert werden. Dank der guten Finanzergebnisse der Vorjahre plant die Gemeinde die Umsetzung der Vorhaben ohne neue Schulden. Diese sollen am Ende des Jahres um weitere 440.000 Euro sinken.

  

 

 

 

(Fotos v.o.n.u.: Fotolia_made_by_nana)